Allgemeine Geschäftsbedingungen
Noricum Digital e.U. · Webdesign, Software & KI-Lösungen · Stand: 1. November 2026
AGB als PDF herunterladen (6 Seiten, mit Muster-Widerrufsformular)
§ 1 Geltungsbereich
(1)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Noricum Digital e.U., Inhaber Leo Nikolaus Reitbauer, Hausleiten 3, 3361 Aschbach-Markt, FN 684300z (Landesgericht St. Pölten), UID ATU83476025 (im Folgenden „Noricum Digital“), und ihren Auftraggeber:innen (im Folgenden „Kund:innen“) über Websites, Webshops, Software, Dashboards, KI-Lösungen, Automatisierungen, Beratung, Schulung, Hosting, Betreuung und damit verbundene Leistungen.
(2)Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfte, ohne dass erneut auf sie hingewiesen werden muss. Gegenüber Verbraucher:innen gilt dies nur, wenn die AGB dem jeweiligen Vertrag zugrunde gelegt werden.
(3)Individuelle Vereinbarungen (Angebot, Kostenvoranschlag, Einzelvertrag) gehen diesen AGB vor. Im Übrigen ergänzen diese AGB solche Vereinbarungen.
(4)Abweichende Bedingungen der Kund:innen gelten nur, wenn Noricum Digital ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Das gilt auch, wenn Noricum Digital in Kenntnis solcher Bedingungen leistet.
(5)„Unternehmer:innen“ und „Verbraucher:innen“ sind im Sinn des § 1 KSchG zu verstehen. Für Verbraucher:innen gelten zusätzlich die Sonderbestimmungen in § 17. Zwingende Rechte von Verbraucher:innen bleiben in jedem Fall unberührt.
§ 2 Angebot, Kostenvoranschlag und Vertragsabschluss
(1)Angebote von Noricum Digital sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage ab Ausstellung gültig. Danach sind sie unverbindlich.
(2)Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail genügt), durch Unterzeichnung eines Vertrags oder durch Bezahlung einer vereinbarten Anzahlung zustande.
(3)Als „Festpreis“ bezeichnete Preise sind verbindlich für den beschriebenen Umfang. Sonstige Kostenvoranschläge und Schätzungen sind unverbindlich und ohne Gewähr für ihre Richtigkeit erstellt (§ 1170a Abs 2 ABGB). Zeichnet sich eine beträchtliche Überschreitung ab, verständigt Noricum Digital die Kund:innen unverzüglich.
(4)Kostenvoranschläge, Erstgespräche und der KI-Check sind unentgeltlich, sofern nichts anderes vereinbart ist. Sie sind unverbindlich und begründen keine Verpflichtung zur Beauftragung.
§ 3 Leistungsumfang
(1)Der Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem Angebot, dem Kostenvoranschlag oder dem Einzelvertrag samt Leistungsbeschreibung. Darin nicht genannte Leistungen sind nicht geschuldet.
(2)Je Website bzw. Werk sind zwei Feedbackrunden enthalten. Weitere Runden sowie Änderungen und Erweiterungen des vereinbarten Umfangs werden gesondert angeboten oder nach Aufwand zum Stundensatz gemäß § 7 verrechnet.
(3)Noricum Digital ist berechtigt, zur Leistungserbringung Software, Cloud-Dienste, KI-Modelle und Subunternehmer:innen einzusetzen und die technische Umsetzung nach eigenem fachlichem Ermessen zu wählen. Die Verantwortung gegenüber den Kund:innen bleibt bei Noricum Digital.
(4)Nicht geschuldet sind, sofern nicht ausdrücklich vereinbart: Fotos und Videos; Texte über den im Angebot beschriebenen Umfang hinaus; die rechtliche Prüfung von Inhalten, Angeboten und Werbung; eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen oder KI-Antworten; bestimmte Umsatz-, Anfrage- oder Besucherzahlen; eine bestimmte Zeit- oder Kostenersparnis durch KI-Lösungen; die formale Konformität mit Normen zur Barrierefreiheit (z. B. WCAG, Barrierefreiheitsgesetz).
(5)Von Noricum Digital eingebaute Rechtstexte und Hinweise (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweis, KI-Kennzeichnung) sind Vorlagen auf Grundlage der Angaben der Kund:innen. Sie stellen keine Rechtsberatung dar. Die Kund:innen prüfen sie auf Richtigkeit und Vollständigkeit und lassen sie bei Bedarf rechtlich prüfen.
(6)Websites werden für die zum Zeitpunkt der Abnahme aktuellen Versionen der gängigen Browser (Chrome, Safari, Firefox, Edge) sowie für übliche Bildschirmgrößen von Smartphone, Tablet und Computer umgesetzt.
§ 4 Mitwirkung der Kund:innen
(1)Die Kund:innen stellen alle erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Daten), Zugänge (Hosting, Domains, Mailserver, Konten) und Rückmeldungen vollständig und zeitgerecht bereit, spätestens binnen 5 Werktagen nach Aufforderung.
(2)Die Kund:innen sichern zu, dass sie an allen bereitgestellten Inhalten, insbesondere an Fotos, Logos, Marken und Texten, die erforderlichen Rechte haben und deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt. Sie halten Noricum Digital insoweit schad- und klaglos, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
(3)Die Kund:innen nennen eine Ansprechperson, die Freigaben erteilen kann. Freigaben (z. B. von Entwürfen, Texten oder Seiten) sind verbindlich; spätere Änderungen daran gelten als Änderungswünsche im Sinn von § 3 Abs 2.
(4)Verzögerungen durch fehlende oder verspätete Mitwirkung verschieben vereinbarte Termine um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit. Der dadurch entstehende Mehraufwand kann nach Aufwand verrechnet werden.
(5)Ruht ein Projekt aus Gründen auf Seiten der Kund:innen länger als 60 Tage, ist Noricum Digital berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen abzurechnen.
(6)Zugangsdaten (z. B. zur Redaktion oder zum Hosting) sind sicher zu wählen und geheim zu halten. Für Schäden aus der Weitergabe oder unsicheren Verwahrung von Zugangsdaten durch die Kund:innen haftet Noricum Digital nicht.
§ 5 Termine und Lieferung
(1)Termine richten sich nach dem Angebot oder Umsetzungsplan. Ist kein Termin vereinbart, erfolgt die Leistung binnen angemessener Frist. Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
(2)Angaben zur Bauzeit (z. B. „in 3 Werktagen“) beziehen sich auf die reine Umsetzung ab vollständigem Vorliegen aller Inhalte, Zugänge und Freigaben.
(3)Die Lieferung erfolgt elektronisch, etwa über einen Vorschau-Link, durch Veröffentlichung oder durch Übergabe von Zugangsdaten. Versand- oder Lieferkosten fallen nicht an.
(4)Höhere Gewalt und Umstände, die Noricum Digital nicht zu vertreten hat (insbesondere Ausfälle von Hosting-, KI- oder Zahlungsanbietern, Krankheit, Zivil- oder Präsenzdienst), verlängern Termine um die Dauer des Hindernisses.
§ 6 Abnahme
(1)Noricum Digital zeigt die Fertigstellung einer Leistung oder Phase an. Die Kund:innen prüfen binnen 14 Tagen und erklären die Abnahme schriftlich (E-Mail oder Nachricht genügt).
(2)Die Leistung gilt als abgenommen, wenn die Kund:innen binnen dieser Frist keine wesentlichen Mängel schriftlich bekannt geben oder die Leistung produktiv nutzen, etwa durch Veröffentlichung. Auf diese Wirkung weist Noricum Digital in der Fertigstellungsanzeige gesondert hin.
(3)Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; sie werden im Rahmen der Gewährleistung behoben.
(4)Teilleistungen und Phasen können gesondert abgenommen und verrechnet werden.
§ 7 Preise
(1)Gegenüber Unternehmer:innen verstehen sich alle Preise in Euro netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 20 %). Gegenüber Verbraucher:innen werden Preise als Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer angegeben.
(2)Leistungen nach Aufwand werden mit 90 € netto je Stunde verrechnet, abgerechnet je angefangener Viertelstunde, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(3)Für Termine vor Ort, die mehr als 40 km vom Sitz entfernt sind, werden Fahrtkosten mit 0,50 € je gefahrenem Kilometer verrechnet. Die Fahrzeit gilt nicht als Arbeitszeit, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(4)Kosten Dritter tragen die Kund:innen: Lizenzen und Abonnements (z. B. Software, KI-Abos, Plugins, Schriften, Bildrechte), Domains, Zahlungsanbieter sowie verbrauchsabhängige KI-Modell- und Bildgenerierungskosten. Diese werden direkt beim Anbieter bezahlt oder ohne Aufschlag weiterverrechnet.
§ 8 Zahlungsbedingungen
(1)Rechnungen sind binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Skonti werden nicht gewährt. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Rechnungen werden elektronisch (PDF per E-Mail) übermittelt; die Kund:innen stimmen dem zu.
(2)Bei Aufträgen ab 3.000 € netto ist eine Anzahlung von 40 % bei Auftragserteilung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Projekten in Phasen wird je Phase eine Anzahlung und bei Abnahme der Rest verrechnet. Mit der Leistung wird nach Eingang der Anzahlung begonnen.
(3)Laufende Leistungen (Hosting, Wartung, Betrieb, Berichte) werden monatlich im Voraus verrechnet, auf Wunsch jährlich im Voraus.
(4)Zahlungen werden zuerst auf Kosten, dann auf Zinsen und zuletzt auf die älteste offene Forderung angerechnet.
(5)Unternehmer:innen dürfen nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt oder von Noricum Digital anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht der Unternehmer:innen wegen behaupteter Mängel ist ausgeschlossen, soweit es den Wert der Mängelbehebung übersteigt.
(6)Bei Teilzahlungen oder Ratenmodellen tritt Terminsverlust ein: Ist eine Rate mehr als 14 Tage überfällig, wird nach Mahnung unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen der gesamte offene Betrag sofort fällig.
§ 9 Zahlungsverzug
(1)Bei Zahlungsverzug von Unternehmer:innen gelten Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 456 UGB). Zusätzlich gebührt eine Entschädigung für Betreibungskosten von 40 € (§ 458 UGB); weitergehende Betreibungskosten bleiben vorbehalten.
(2)Bei Zahlungsverzug von Verbraucher:innen gelten Verzugszinsen in Höhe von 4 % pro Jahr (§ 1000 ABGB).
(3)Die Kund:innen ersetzen die zur zweckentsprechenden Betreibung notwendigen Kosten, insbesondere Mahnspesen von 15 € je Mahnung ab der zweiten Mahnung sowie die Kosten eines Inkassobüros bis zu den Höchstsätzen der Verordnung über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen (BGBl 141/1996) und eines Rechtsanwalts, soweit sie in einem angemessenen Verhältnis zur Forderung stehen.
(4)Bei Zahlungsverzug ist Noricum Digital berechtigt, nach Mahnung unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen und Ankündigung der Folgen weitere Leistungen zurückzuhalten und laufende Leistungen (Hosting, Betrieb, Software-Zugänge) bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen. Die Pflicht zur Zahlung des laufenden Entgelts bleibt davon unberührt. Daten werden während der Aussetzung nicht gelöscht.
§ 10 Laufende Leistungen, Hosting und Preisanpassung
(1)Laufende Leistungen werden auf unbestimmte Zeit vereinbart und sind, sofern keine Mindestlaufzeit vereinbart ist, von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende schriftlich kündbar.
(2)Entgelte für laufende Leistungen sind wertgesichert nach dem von Statistik Austria verlautbarten Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) oder dem an seine Stelle tretenden Index. Sie werden jährlich zum 1. Jänner nach oben wie nach unten im Ausmaß der Veränderung des Jahresdurchschnitts des Vorjahres gegenüber der Ausgangsbasis angepasst. Ausgangsbasis ist für die erste Anpassung die für den Monat des Vertragsabschlusses verlautbarte Indexzahl, für jede weitere Anpassung der Jahresdurchschnitt, der der vorangegangenen Anpassung zugrunde lag. Eine Anpassung erfolgt frühestens zwei Monate nach Vertragsabschluss. Noricum Digital teilt jede Anpassung schriftlich mit.
(3)Vereinbarte Inklusiv-Leistungen (z. B. Stundenkontingente oder Änderungen) verfallen am Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums und werden nicht übertragen oder ausbezahlt, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(4)Hosting wird über Rechenzentren Dritter erbracht. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit ist nicht geschuldet; geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt. Noricum Digital darf Inhalte vorübergehend sperren, wenn sie offensichtlich rechtswidrig sind oder die Sicherheit der Systeme gefährden, und informiert die Kund:innen darüber unverzüglich.
(5)Domains werden auf den Namen der Kund:innen registriert, sofern nichts anderes vereinbart ist. Nach Vertragsende und Bezahlung aller offenen Forderungen übergibt Noricum Digital die Website-Dateien und wirkt bei einem Umzug der Domain mit (z. B. durch Übermittlung des Auth-Codes). Daten der Kund:innen werden 30 Tage nach Vertragsende gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
§ 11 Gewährleistung
(1)Noricum Digital leistet Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Abweichungen gegenüber Unternehmer:innen: Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Abnahme. Mängel sind binnen 14 Tagen nach Entdeckung schriftlich und nachvollziehbar zu rügen. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit (§ 924 ABGB) ist ausgeschlossen.
(2)Noricum Digital ist zuerst zur Verbesserung berechtigt; dafür stehen mindestens zwei Versuche in angemessener Frist zur Verfügung.
(3)Keine Mängel sind insbesondere: Abweichungen in der Darstellung auf veralteten oder nicht gängigen Browsern und Geräten, Änderungen durch Updates, Richtlinien oder Ausfälle von Diensten Dritter, Fehler durch Eingriffe der Kund:innen oder Dritter sowie Inhalte, die die Kund:innen bereitgestellt oder freigegeben haben.
(4)KI-Ergebnisse (z. B. Texte, Antwortentwürfe, Bilder, Visualisierungen, Zusammenfassungen) sind Vorschläge. Sie können fehlerhaft sein und sind vor jeder Verwendung von den Kund:innen zu prüfen. Veröffentlichung und Versand erfolgen in ihrer Verantwortung.
§ 12 Haftung
(1)Noricum Digital haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das gilt nicht für Personenschäden.
(2)Gegenüber Unternehmer:innen ist die Haftung auf den Auftragswert des betroffenen Auftrags bzw. der betroffenen Phase begrenzt, bei laufenden Leistungen auf das Entgelt der letzten 12 Monate. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden, mittelbare Schäden, Datenverlust (soweit dieser bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch die Kund:innen vermeidbar gewesen wäre) und Ansprüche Dritter ist ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, krass grober Fahrlässigkeit und für Personenschäden. Schadenersatzansprüche verjähren binnen 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
(3)Noricum Digital haftet nicht für Ausfälle, Sperren, Preis- oder Richtlinienänderungen von Diensten Dritter (Hosting, Domains, KI-Anbieter, Zahlungsanbieter, Messenger, Suchmaschinen, soziale Netzwerke), nicht für Schäden durch Angriffe Dritter, soweit die vereinbarten bzw. üblichen Sicherheitsmaßnahmen eingehalten wurden, und nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, Angeboten und Geschäftsmodellen der Kund:innen.
(4)Die Kund:innen sind für regelmäßige Sicherungen ihrer eigenen Daten verantwortlich, soweit Datensicherung nicht ausdrücklich als Leistung vereinbart ist.
§ 13 Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt
(1)Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte an den erstellten Leistungen bei Noricum Digital (Vorbehalt). Bis dahin ist die Nutzung nur widerruflich gestattet; bei Zahlungsverzug kann Noricum Digital die Nutzung nach Mahnung und Nachfrist von 14 Tagen untersagen.
(2)Nach vollständiger Bezahlung erhalten die Kund:innen das zeitlich und örtlich unbeschränkte, übertragbare Recht, die für sie erstellten Leistungen zu nutzen, zu vervielfältigen, zu betreiben und zu bearbeiten. Bei Websites erhalten sie auf Wunsch sämtliche Dateien der fertigen Website einschließlich des Quellcodes; an den individuell für sie gestalteten Inhalten und Gestaltungen ist dieses Recht ausschließlich.
(3)Bei Software, Automatisierungen, Dashboards und KI-Lösungen ist das Nutzungsrecht nicht ausschließlich. Die Herausgabe von Quellcode, Rohdaten und Arbeitsdateien (z. B. Entwurfsdateien) bedarf hier einer gesonderten Vereinbarung.
(4)Noricum Digital verbleiben alle Rechte an eigenen, projektübergreifend genutzten Methoden, Vorlagen, Code-Bausteinen, Prompts, Skills und Werkzeugen; diese dürfen weiter verwendet werden. Soweit sie in einer Leistung enthalten sind, erhalten die Kund:innen daran ein nicht ausschließliches, unbefristetes Nutzungsrecht im Rahmen dieser Leistung.
(5)Noricum Digital darf die Kund:innen samt Logo und Bildschirmfotos als Referenz nennen und die Leistung mit einem dezenten Hinweis („Website von Noricum Digital“) samt Link kennzeichnen, sofern die Kund:innen nicht schriftlich widersprechen.
(6)Schriften, Bilder, Plugins und sonstige Lizenzen Dritter unterliegen den Bedingungen der jeweiligen Rechteinhaber.
(7)Ganz oder teilweise mit KI erzeugte Inhalte sind möglicherweise nicht urheberrechtlich geschützt. Noricum Digital sichert nicht zu, dass solche Inhalte einzigartig oder schutzfähig sind. Wo gesetzlich vorgesehen (insbesondere Art. 50 KI-Verordnung), werden sie gekennzeichnet; die Kund:innen behalten diese Kennzeichnung bei.
§ 14 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1)Verarbeitet Noricum Digital personenbezogene Daten im Auftrag der Kund:innen, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO ab. Für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, die Datenschutzerklärung und Cookie-Einwilligungen auf ihren Websites sind die Kund:innen als Verantwortliche zuständig.
(2)Beide Seiten behandeln Geschäftsgeheimnisse, Zugangsdaten und vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich, auch nach Vertragsende.
(3)Die Kund:innen verpflichten sich, während der Zusammenarbeit und 12 Monate danach keine Mitarbeiter:innen oder Subunternehmer:innen von Noricum Digital, die im Projekt eingesetzt waren, direkt oder indirekt abzuwerben.
§ 15 Vorzeitige Beendigung und Stornierung
(1)Treten die Kund:innen vor Fertigstellung vom Vertrag zurück oder unterbleibt die Ausführung aus Gründen auf ihrer Seite, gebührt Noricum Digital das vereinbarte Entgelt abzüglich der ersparten Aufwendungen (§ 1168 ABGB). Unternehmer:innen gegenüber werden die ersparten Aufwendungen pauschal mit 50 % des auf die nicht erbrachten Leistungen entfallenden Entgelts angesetzt; beiden Seiten steht der Nachweis eines anderen Betrags offen.
(2)Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem Fall voll zu bezahlen. Anzahlungen werden darauf angerechnet.
(3)Das Recht zur Auflösung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für Noricum Digital liegt insbesondere vor bei Zahlungsverzug trotz Mahnung und Nachfrist, bei wiederholter Verletzung von Mitwirkungspflichten oder wenn die Kund:innen rechtswidrige Inhalte verlangen.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1)Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
(2)Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Unternehmer:innen ist das für 3361 Aschbach-Markt sachlich zuständige Gericht. Noricum Digital kann Unternehmer:innen auch an ihrem allgemeinen Gerichtsstand klagen. Erfüllungsort ist der Sitz von Noricum Digital.
(3)Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; E-Mail genügt. Gegenüber Unternehmer:innen gilt dies auch für ein Abgehen von diesem Formerfordernis.
(4)Sollte eine Bestimmung gegenüber Unternehmer:innen unwirksam sein, tritt an ihre Stelle eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben wirksam.
(5)Noricum Digital kann diese AGB für künftige Verträge ändern. Für bestehende Verträge mit laufenden Leistungen gelten Änderungen gegenüber Unternehmer:innen nur, wenn sie ihnen mindestens zwei Monate vor Inkrafttreten mitgeteilt werden, sie nicht widersprechen und sie in der Mitteilung auf diese Wirkung und ihr Kündigungsrecht hingewiesen werden.
§ 17 Sonderbestimmungen für Verbraucher:innen
(1)Gegenüber Verbraucher:innen gelten die Bestimmungen dieser AGB nur, soweit ihnen zwingendes Recht, insbesondere das KSchG, das FAGG und das VGG, nicht entgegensteht. Im Einzelnen gilt:
(2)§ 8 Abs 5 (Aufrechnung und Zurückbehaltung), § 11 Abs 1 (Gewährleistungsfrist, Rügepflicht, Vermutung), die Haftungsbegrenzungen und die Verjährung in § 12 Abs 2 sowie die Pauschale in § 15 Abs 1 Satz 2 gelten nicht. Es gelten die gesetzlichen Regelungen, insbesondere das Verbrauchergewährleistungsgesetz.
(3)Terminsverlust (§ 8 Abs 6) tritt nur ein, wenn eine fällige Leistung seit mindestens sechs Wochen aussteht und Noricum Digital unter Androhung des Terminsverlusts eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen gesetzt hat (§ 13 KSchG).
(4)Für Klagen gegen Verbraucher:innen ist das Gericht zuständig, in dessen Sprengel sie Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Beschäftigung haben (§ 14 KSchG). Formvorschriften gelten nur, soweit § 10 Abs 3 KSchG nicht entgegensteht.
(5)Kostenvoranschläge sind gegenüber Verbraucher:innen nur unverbindlich, wenn dies im Kostenvoranschlag selbst ausdrücklich angegeben ist (§ 5 KSchG).
(6)Eine Preisanpassung nach § 10 Abs 2 erfolgt nicht innerhalb der ersten zwei Monate nach Vertragsabschluss. Laufende Leistungen können Verbraucher:innen mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen; § 15 KSchG bleibt unberührt.
(7)Änderungen dieser AGB werden bei bestehenden Verträgen gegenüber Verbraucher:innen nur mit ihrer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.
(8)Rücktrittsrecht bei Fern- und Auswärtsgeschäften: Wird ein Vertrag ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (z. B. E-Mail, Telefon, Website) oder außerhalb der Geschäftsräume geschlossen, können Verbraucher:innen binnen 14 Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zurücktreten (§ 11 FAGG). Die Erklärung ist an Noricum Digital, Hausleiten 3, 3361 Aschbach-Markt, oder per E-Mail an office@noricum-digital.at zu richten; das Muster-Widerrufsformular in der Anlage kann verwendet werden. Es genügt, die Erklärung innerhalb der Frist abzusenden.
(9)Verlangen Verbraucher:innen ausdrücklich, dass Noricum Digital vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Leistung beginnt, haben sie im Fall des Rücktritts einen anteiligen Betrag für die bis dahin erbrachten Leistungen zu bezahlen (§ 16 FAGG). Ist die Leistung vollständig erbracht und haben die Verbraucher:innen bestätigt, dass sie Kenntnis vom Verlust ihres Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung haben, erlischt das Rücktrittsrecht (§ 18 Abs 1 Z 1 FAGG). Bereits geleistete Zahlungen werden im Rücktrittsfall binnen 14 Tagen abzüglich eines solchen Betrags erstattet.
Anlage: Muster-Widerrufsformular
(Nur für Verbraucher:innen. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Noricum Digital e.U., Leo Nikolaus Reitbauer, Hausleiten 3, 3361 Aschbach-Markt, E-Mail: office@noricum-digital.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.